Pressefreiheit ist mehr als Meinungsfreiheit

Mit ihr ist es mühsam, ohne sie geht gar nichts – Nichts in einer Demokratie und nichts in einer Gesellschaft, die Freiheit schätzt. Die Pressefreiheit ist nicht nur Meinungsfreiheit, sie ist Grundvoraussetzung, die eigene – und vielfach auch fremde – Meinung äußern und veröffentlichen zu können. Man sollte annehmen, dass dies im 21. Jahrhundert eine Selbstverständlichkeit ist.

Das dies mitnichten so ist, daran mahnt der Internationale Tag der Pressefreiheit am 3. Mai eines jeden Jahres. Dem Presseklub Bremerhaven-Unterweser ist es ein elementarer Wunsch, diesen Tag der Preisfreiheit zu begehen. Geplant war dieses Jahr – vor Corona und den dadurch erfolgten und erforderlichen Maßnahmen – mit einer öffentlichen Aktion im Gespräch mit Bürgern an die Notwendigkeit der Pressefreiheit zu erinnern. Diese Diskussion wird nun auf den Internetseiten und bei facebook geführt werden. Jedes Mitglied ist herzlich dazu eingeladen, sich an dieser Aktion zu beteiligen.

Das ist doch überflüssig? Gibt es nichts Wichtigeres in diesen Zeiten? Wir sind der Überzeugung das ein Erinnern und Mahnen an die Pressefreiheit erforderlich ist. Man muss nicht nur auf den EU-Nachbarn Türkei schauen, wenn man Beispiele für fehlende Pressefreiheit sucht. Auch innerhalb der EU gibt es Mitgliedsstaaten, die einer verhängnisvoll gespaltenes Verhältnis zu Pressefreiheit haben. Ungarn, Polen, aber auch Österreich haben 2019 gezeigt, dass bei einigen, einflussreichen Politikern und Wirtschaftsmagnaten es mit der Pressefreiheit und -unabhängigkeit nicht weit her ist. Und Haft und Verfolgung sind – erschreckenderweise – nicht das Ende der Aufzählung. Im Jahr 2019 starben bei der Ausübung ihrer Tätigkeit oder wegen ihrer Tätigkeit 51 Reporter, Medienmitarbeiter und Blogger laut Reporter ohne Grenzen. In Haft waren 380 Personen aus diesen Berufsgruppen. Dass die Dunkelziffer noch höher sein dürfte, mag man zwar nicht, muss man sich aber vorstellen. Und wir sprechen respektive schreiben dabei nicht über Fälle aus Diktaturen und Staaten mit zweifelhaften Regierungen. Wer hätte gedacht, dass auf Malta eine Journalistin bei einem Bombenattentat ermordet wird, deren Recherchen über kriminelle Machenschaften bis in die Regierung reichten? Wer hätte gedacht, dass in Nordirland im Jahr 2019 eine Journalistin bei ihrer Berufsausübung erschossen wird?

Diese Angriffe auf Einzelne sind immer auch Angriffe auf uns alle. Daran zu erinnern und sich mit denen solidarisch zu zeigen, die von fehlender Pressefreiheit betroffen sind, eben daran soll der Welttag der Pressefreiheit erinnern. Der Aktionstag wurde folgerichtig von der UNESCO initiiert. Grundlage dafür war, dass die Verfassung der UNESCO einen Artikel enthält, welcher die Förderung der Presse- und Meinungsfreiheit als ein Leitziel herausstellt. Am 20. Dezember 1993 erklärte die UN-Generalversammlung dann den 3. Mai zum Welttag der Pressefreiheit.

Bleiben Sie gesund!

Geschäftsführung und Vorstand des Presseklubs Bremerhaven-Unterweser